МИРО призывает остановить закон NATIF, угрожающий строительству и энергетике

Mit dem geplanten Natur-Infrastruktur-Gesetz (NATIF) droht die Bundesregierung ihre eigenen Ziele bei Infrastruktur, Wohnungsbau, Energiewende und wirtschaftlicher Erholung zu konterkarieren. Während Milliardeninvestitionen angekündigt und schnellere Genehmigungen versprochen werden, schafft das Bundesumweltministerium unter Minister Carsten Schneider neue Hürden für die Gewinnung der heimischen Rohstoffe, ohne die viele dieser Vorhaben nicht umgesetzt werden können. Sollte das Gesetz wie angekündigt am 26. August vom Bundeskabinett beschlossen werden, würden Flächen entwertet und Genehmigungskonflikte weiter verschärft. Der Bundesverband Mineralische Rohstoffe (MIRO) warnt deshalb eindringlich davor, die Versorgung Deutschlands mit Baurohstoffen durch zusätzliche Beschränkungen zu gefährden. Aus Sicht von MIRO steht das geplante Gesetz damit im direkten Widerspruch zum Anspruch der Bundesregierung, Investitionen zu erleichtern, Infrastruktur schneller zu modernisieren und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Statt Nutzungskonflikte abzubauen und Verfahren zu beschleunigen, drohen Hemmnisse und Hürden. Besonders irritierend ist aus Sicht von MIRO die vorgesehene Ausnahme für sogenannte kritische Rohstoffe, die in Deutschland kaum gewonnen werden. Heimische Massenrohstoffe wie Sand, Kies, Quarzkörnungen und Naturstein sollen von dieser Ausnahme dagegen nicht profitieren. Gerade diese werden jedoch täglich und in großen Mengen für Wohnungsbau, Brückensanierungen, Schulen, Verkehrswege, Wasserbau und die Energiewende benötigt. Ausgerechnet die Rohstoffe, auf die Deutschland für praktisch jede Bau- und Infrastrukturmaßnahme angewiesen ist, sollen ausgebremst werden. MIRO fordert die Bundesregierung deshalb auf, den Gesetzentwurf zu stoppen. Naturschutz darf nicht gegen Rohstoffversorgung ausgespielt werden. Weitere Information: